Archive - Okt 4, 2009

4. Oktober 2009

Anläßlich des gegenwärtigen Laubhüttenfestes weise ich auf die Broschur »Außerhalb des Lagers« hin, die einen neutestamentlichen Zugang zum Laubhüttenfest beschreibt.

4. Oktober 2009

Die Iren scheinen, wenn das endgültige Zählergebnis nicht noch dramatisch von den bisherigen Hochrechnungen abweicht, »Ja« zum Vertrag von Lissabon gesagt zu haben. Auch wenn dies am Montag sicherlich von führenden Europapolitikern als demokratisches Votum für die fortschreitende europäische Integration gefeiert werden wird, hat das Zustandekommen doch einen recht seltsamen Beigeschmack.

Wir erinnern uns: Eigentlich ging es um eine europäische Verfassung, diese ist aber 2005 an Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert. Andere Völker durften erst gar nicht über diese Verfassung abstimmen. Flugs wurden die wesentlichen Inhalte des Verfassungsvertrages in den Vertrag von Lissabon transferiert, der nun zwar nicht mehr Verfassung heißt — was die Möglichkeit eröffnet, ihn viel unspektakulärer und ohne Volksabstimmungen durch die nationalen Parlamente zu schleusen — aber im wesentlichen die selben Souveränitätsbeschränkungen für die Nationalstaaten mit sich bringt wie die ursprüngliche Verfassung. Dieser Vertrag kann nur in Kraft treten, wenn er von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert wird; allerdings schreibt die irische Verfassung auch hierfür eine Volksabstimmung vor, an der der Vertrag von Lissabon 2008 prompt scheiterte. Dieses Votum wurde freilich nicht hingenommen, sondern man bot den Iren einige Ausnahmeregelungen an und ließ sie noch einmal abstimmen — Skeptiker sagen, daß man, wenn die Iren wieder nein gesagt hätten, sie halt so oft hätte abstimmen lassen, bis sie endlich mit ja gestimmt hätten.